1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen außerhalb der Landwirtschaft

Häufig gestellte Fragen finden Sie in Kürze hier.

 

Regelungen für Anlagen, die vor dem 1. August 2017 errichtet wurden (bestehende Anlagen)

  • Für bestehende Anlagen, die einer wiederkehrenden Prüfpflicht unterliegen, gelten seit 1. August 2017 die organisatorischen Anforderungen der AwSV, z. B. Anzeige- und Dokumentationspflichten  (§ 68 Abs. 1 Nr. 1 AwSV). Auch im Übrigen gelten die Vorschriften der AwSV, soweit die Anforderungen bereits nach altem Recht bestanden. Ob für Anlagen Anforderungen bestehen, die erst durch die AwSV begründet werden, ist gemäß § 68 Abs. 3 AwSV durch einen Sachverständigen zu prüfen und festzustellen. In diesem Fall kann die zuständige Behörde Anpassungsmaßnahmen nach Vorgaben des § 68 Abs. 4 AwSV anordnen. Ausnahmsweise sind die Anforderungen der AwSV auch ohne Anordnung durch die Behörde einzuhalten, wenn durch den Sachverständigen erhebliche oder gefährliche Mängel festgestellt werden (§ 68 Abs. 6 AwSV) oder wenn Anlagen wesentlich geändert werden (§68 Abs. 7 AwSV).

 

  • Bei nicht regelmäßig prüfpflichtigen Anlagen gilt hinsichtlich organisatorischer Anforderungen ebenfalls die AwSV. Hinsichtlich materieller Anforderungen sind gemäß § 69 AwSV die bisherigen landesrechtlichen VAwS-Vorgaben weiterhin anzuwenden, solange die Behörde nichts Anderes anordnet bzw. solange keine wesentlichen Änderungen an den Anlagen vorgenommen werden.

Heizölverbraucheranlagen in Überschwemmungsgebieten

An Heizölverbraucheranlagen in Überschwemmungsgebieten und Gebieten, die bei Versagen eines Deiches überschwemmt werden, sind bei Sanierung und bei Neubau geeignete bautechnische Maßnahmen vorzunehmen, um den Eintrag wassergefährdender Stoffe bei Überschwemmungen zu verhindern. Um dies zu erreichen, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

  • Wasser fern halten, z. B. durch Sicherung der Aufstellräume von Heizölbehältern gegen eindringendes Wasser oder die Hochlagerung der Tanks.
  • Anlagen sichern: die Behälter werden z. B. durch Verankern am Boden gegen Aufschwimmen gesichert. Voraussetzung für den Erfolg ist, dass die Behälter dem Außendruck des Wassers standhalten können ohne undicht zu werden. Hierfür gibt es Heizöltanks, die eine entsprechende Zulassung haben. In der Zulassung ist auch die Art der Verankerung geregelt. In nachfolgender Liste sind ohne Gewähr und ohne Anspruch auf Vollständigkeit allgemein bauaufsichtlich zugelassene (abZ) Behälter für Überschwemmungsgebiete zusammengestellt.

Die Zusammenstellung berücksichtigt die aktuelle Liste des für die Erteilung von abZ zuständigen Deutschen Institutes für Bautechnik Berlin (DIBt).

Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersaft und Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft

Eine wesentliche Neuerung ist, dass die am 1. August 2017 vollständig in Kraft getretene AwSV die bis 31. Juli 2017 geltenden Regelungen nach der Sächsischen Dung- und Silagesickersaftanlagenverordnung (SächsDuSVO) für Anlagen in der Landwirtschaft (insbesondere Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersaft, sogenannte JGS-Anlagen) ersetzt.