Bekanntgabe von Messgeräteprüfstellen
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Bekanntgabe von Messgeräteprüfstellen

Die Bekanntgabe von Messgeräteprüfstellen nach § 13 (3) der 1. BImSchV erfolgt zz. unter Hinzuziehung des Entwurfs der VDI-Richtlinie 4208, Blatt 2, Stand September 2010 (einschließlich der zum Weißdruck verabschiedeten Änderungen, Stand März 2011) sowie der bundeseinheitlichen »Richtlinie für die Bekanntgabe von sachverständigen Stellen im Bereich des Immissionsschutzes« vom 02.10.2003 (Bekanntgabe-Richtlinie).

Hinweis:
Die Bundesregierung hat mit der Änderung des BImSchG (Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11.08.2010) die Ermächtigung zur Regelung des Bekanntgabe-verfahrens durch Rechtsverordnung erhalten.
Die Herausgabe der »Bekanntgabe-Verordnung« ist in Arbeit.

Die Bekanntgabe (»Notifizierung«) erfolgt durch die jeweils nach Landesrecht bestimmte Behörde (richtet sich nach dem Ort des Hauptsitzes der Stelle) und gilt für das gesamte Bundesgebiet.
Die fachliche Prüfung / Begutachtung als Voraussetzung der Bekanntgabe kann entweder eine nach DIN EN ISO/IEC 17020 für diese Aufgabe oder durch eine nach DIN EN ISO/IEC 17025 für die Eignungsprüfung von Messgeräten akkreditierte Stelle durchgeführt werden, was dem Antragsteller freisteht.

Zuständige Behörden und Ansprechpartner

Für die Bekanntgabe von Messgeräteprüfstellen, die im Freistaat Sachsen ihren Hauptsitz haben, liegt die Zuständigkeit beim Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG), Abteilung 5 »Klima, Luft, Lärm, Strahlen«.

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die auf dieser Seite unter »Kontakt« (siehe rechte Spalte) aufgeführten Ansprechpartner.

Antragsformulare

Zur Antragstellung auf Bekanntgabe werden die Prüfstellen mit Hauptsitz in Sachsen gebeten die folgenden Formulare zu nutzen.

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Ansprechpartner

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Referat 51: Klima, Luftqualität

Wolfgang Poppitz