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Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen(IE-RL; engl. „Industrial Emissions Directive“ - IED) ist am 6. Januar 2011 in Kraft getreten. Die IE-RL löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-RL) und sechs weitere Richtlinien ab und stellt das zentrale europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen dar.       

Die IE-RL hat gegenüber der IVU-RL unter anderem strengere Vorgaben für die Überwachung von Genehmigungsauflagen und die allgemeine Überwachung von Anlagen, insbesondere werden Fristen für die Inspektion der Anlagen durch die zuständigen Behörden vor Ort vorgegeben.

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08. April 2013 (BGBl. S. 734) und zwei Artikelverordnungen vom 02. Mai 2013 (BGBl. S. 973 u. S. 1021) wurde die IE-RL in nationales Recht umgesetzt. Die neuen Vorschriften sind seit dem 02. Mai 2013 in Kraft und gelten neben einigen wenigen Deponien und Industrieabwasserbehandlungsanlagen hauptsächlich für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen. Für letztgenannte Anlagen nach der IE-RL (IED-Anlagen) gelten die allgemeinen und besonderen Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie der darauf gestützten Rechtsverordnungen. So sind die IED-Anlagen in der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) im Anhang 1 in der Spalte d mit „E“ gekennzeichnet. Zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörden für die IED-Anlagen sind die Landesdirektion Sachsen, die Kreisfreien Städte sowie die Landkreise.

Im § 52a BlmSchG ist die Aufstellung von Überwachungsplänen und Überwachungsprogrammen für die IED-Anlagen geregelt. Überwachungspläne haben zu enthalten:

  • den räumlichen Geltungsbereich des Plans,
  • eine allgemeine Bewertung der wichtigen Umweltprobleme im Geltungsbereich des Plans,
  • ein Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Anlagen,
  • Verfahren für die Aufstellung von Programmen für die regelmäßige Überwachung,
  • Verfahren für die Überwachung aus besonderem Anlass sowie
  • soweit erforderlich, Bestimmungen für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Überwachungsbehörden.

Auf Grundlage des Überwachungsplans haben die für die IED-Anlagen zuständigen Behörden Überwachungsprogramme (§ 52a Abs. 2 BImSchG) für jede IED-Anlage aufzustellen, deren wesentlicher Inhalt die Bestimmung der Zeiträume ist, in denen regelmäßige Vor-Ort-Besichtigungen (Regelüberwachungen) durchzuführen sind. In welchem zeitlichen Abstand die Anlagen überwacht werden müssen, richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken. Folgende Kriterien sind hierbei insbesondere heranzuziehen:

  • mögliche und tatsächliche Auswirkungen der betreffenden Anlage auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt unter Berücksichtigung
  • der Emissionswerte und -typen,
  • der Empfindlichkeit der örtlichen Umgebung und
  • des von der Anlage ausgehenden Unfallrisikos;
  • bisherige Einhaltung der Genehmigungsanforderungen;
  • Eintragung eines Unternehmens in ein Verzeichnis gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 (EMAS-Verordnung).

Der Abstand zwischen den Vor-Ort-Kontrollen darf bei Anlagen mit der höchsten Risikostufe ein Jahr und bei Anlagen mit der niedrigsten Risikostufe drei Jahre nicht überschreiten (§ 52a Abs. 3 BImSchG).

Zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs hat das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft den Überwachungsplan für die sächsischen IED-Anlagen mit folgendem Inhalt erstellt und per Erlass vom 30. Mai 2013 eingeführt:

  • Räumlicher Geltungsbereich des Überwachungsplans ist das Gebiet des Freistaates Sachsen.
  • Die allgemeine Bewertung der wichtigen Umweltprobleme ist im Umweltstatus Sachsen niedergelegt; abzurufen unter http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/4192.asp   
  • Das Verzeichnis der in den Geltungsbereich fallenden Anlagen ergibt sich aus den im Länderinformationssystem Anlagen (LIS-A) für den Freistaat Sachsen hinterlegten Anlagendaten. Eine aktuelle Übersicht der IED-Anlagen mit den jeweils zuständigen Behörden finden Sie im Downloadbereich auf dieser Seite.
  • Die Programme für regelmäßige Überwachungen sind auf der Grundlage der Bewertungsmatrix „Systematische Beurteilung von Umweltrisiken für Anlagen nach der IE-Richtlinie gemäß § 52a BImSchG“ (siehe Downloadbereich) zu erstellen. Daneben gelten für die Überwachung aus besonderem Anlass sowie für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Überwachungsbehörden die Bestimmungen im „Konzept zur Wahrnehmung von Überwachungsaufgaben durch die Umweltbehörden im Freistaat Sachsen“.

Weitergehende Informationen zu den IED-Anlagen, insbesondere zu den Überwachungsprogrammen und den sich daraus ableitenden Überwachungsintervallen sowie zu den Ergebnissen der Überwachungen können bei den zuständigen Behörden eingesehen oder erfragt werden.

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Bild: Kraftwerk

Kontakt

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Matthias Robel