Rechtliche Grundlagen, Zuständigkeiten

Die gesetzlichen Grundlagen für die Bearbeitung von altlastverdächtigen Flächen und Altlasten wurden 1999 mit Inkrafttreten des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) und der dazu gehörigen Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) sowie dem Sächsischen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG) geschaffen. Dabei ist zu beachten, dass neben dem Bodenschutzrecht andere Rechtsbereiche wie z.B. Polizei- und Ordnungs-, Wasser- oder Abfallrecht zu berücksichtigen sind.

Zuständigkeiten

Die Zuständigkeiten für den Vollzug der bodenschutzrechtlichen Regelung ergibt sich aus §13 Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz vom 15.06.1999 (SächsABG). Weiteres wird durch die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung abfallrechtlicher und bodenschutzrechtlicher Vorschriften vom 19.07.2000 (AboZuVO) geregelt.

Danach sind die unteren Bodenschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte verantwortlich für den Vollzug der Altlastenbearbeitung nach Bundes-Bodenschutzgesetz.

Boden

Navigation

Boden, Altlasten

Ihr Portal auf sachsen.de

Suche und Übersicht

Herausgeber

Rechtliche Grundlagen, Zuständigkeiten

Zuständigkeiten

Gesetze und Verordnungen

Erlasse, Vorschriften

Marginalspalte

Ansprechpartner

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Förderung

Weitere Gesetzestexte