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Entwürfe aktualisierte Bewirtschaftungspläne u. Maßnahmenprogramme (2. Bewirtschaftungszeitraum)

In der Zeit vom  22.12.2014 bis zum 22.06.2015 fand die Anhörung der im folgenden aufgeführten Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und aktualisierten Maßnahmenprogramme und den entsprechenden Umweltberichten statt. Die Dokumente wurden in Folge des Anhörungsverfahrens entsprechend angepasst und sind unter folgendem Link einsehbar. Ergänzend waren auch Stellungnahmen zu den sächsischen Beiträgen möglich

 

Auswertung

Eine ausführliche Auswertung der Anhörungsverfahrens findet sich in den Endversionen der Dokumente.

Zu den internationalen Bewirtschaftungsplänen der Elbe bzw. der Oder sind 14 bzw. 2 Stellungnahmen eingegangen. Auf nationaler Ebene liegen in der FGG Elbe aus zehn Bundesländern 748 Stellungnahmen zu den beiden Anhörungsverfahren vor. In den drei Bundesländern des deutschen Teils der FGE Oder sind 62 Stellungnahmen eingegangen. Die in den Flussgebietseinheiten eingegangenen Stellungnahmen wurden in 180 Einzelforderungen aufgeteilt, die regional in Sachsen zu bewerten sind. 128 betreffen die sächsischen Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen, 52 Einzelforderungen betreffen die sächsischen Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen.

Die meisten regionalen Einzelforderungen in Sachsen beschäftigten sich mit der Anwendung der Ausnahmen (auf der einen Seite Forderung nach Inanspruchnahme von weniger strengen Bewirtschaftungszielen, auf der anderen Seite Fristverlängerungen für zu viele Wasserkörper). Von sehr vielen Stellungnehmern wurden die derzeit in Sachsen herrschenden Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Maßnahmen als unzureichend betrachtet. Insbesondere die Synergiemöglichkeiten zwischen WRRL, HWRM-RL und Natura 2000 sollten künftig besser genutzt werden. Die im Vergleich zu den Programmen der Flussgebietseinheiten in Sachsen detaillierter aufbereitete Maßnahmenplanung wurde positiv bewertet, jedoch als immer noch zu abstrakt angesehen, um eine wirksame Hilfestellung für die Umsetzung zu sein. Einige Stellungnehmer empfahlen die Überprüfung von beschreibenden Attributen einzelner Wasserkörper. Andere forderten eine bessere Berücksichtigung schutzgebietsspezifischer Ziele. Die Veröffentlichung der vorliegenden sächsischen Beiträge zu den Dokumenten der Flussgebietseinheiten wurde begrüßt. Jedoch forderten viele eine noch zielgerichtetere Adressierung der einzelnen gesellschaftlichen Gruppen, um das komplexe Thema weiteren Kreisen zugänglich zu machen.

Von den Einzelforderungen, die als Regelungsgegenstand der Dokumente identifiziert wurden, führten etwa 20% zu Änderungen in den sächsischen Beiträgen zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen.