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Information über eine öffentliche Erörterungsveranstaltung anlässlich des Verfahrens zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) betreffend die Errichtung einer neuen Kernkraftanlage am Standort Dukovany in der Tschechischen Republik

Die tschechische Regierung (Umweltministerium) hat angeboten, in Deutschland eine öffentliche Erörterungsveranstaltung zu diesem Projekt durchzuführen.

 

Veranstaltungsort- und Termin:
Gasteig München GmbH Black Box
Rosenheimer Straße 5
81667 München

13. Juni 2018 ab 10:00 Uhr
Einlass ist ab 9:45 Uhr

 

Erläuterung zur Öffentlichkeitsbeteiligung:

Das Verfahren wird nicht nach deutschem Recht, sondern gemäß dem tschechischen Recht durchgeführt. Insbesondere die Vorschriften der deutschen Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung AtVfV) sind nicht auf dieses Verfahren anwendbar. Auch die sonstigen im deutschen Verwaltungsverfahrens- und Prozessrecht eröffneten rechtlichen Möglichkeiten sind nicht anwendbar.

 

Behörden und Einrichtungen
Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Staatsbetrieb Sachsenforst Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Landestalsperrenverwaltung Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft
Sächsische Gestütsverwaltung Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt