Anhörung
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Anhörung

Für den bundesdeutschen Anteil der Flussgebietseinheiten (FGE) Elbe und Oder wurde auf Grundlage der Gefahren- und Risikokarten jeweils ein Hochwasserrisikomanagementplan aufgestellt.

Der Hochwasserrisikomanagementplan fasst die Ergebnisse der Bearbeitungsschritte bei der Umsetzung der EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie zusammen. Als Grundlagen werden die Bestimmung der Gebiete mit signifikantem Hochwasserrisiko und die Erstellung der Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten beschrieben. Die Ziele des Hochwasserrisikomanagements werden benannt und die notwendigen Maßnahmen zum Erreichen dieser Ziele im nationalen Teil der jeweiligen FGE zusammengefasst.

Für Hochwasserrisikomanagementpläne ist eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Zweck der SUP ist es, die Auswirkungen eines Planes für die Umwelt und den Menschen frühzeitig und umfassend zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Dazu wird ein Umweltbericht erstellt, in dem die Auswirkungen der Maßnahmen auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, biologische Vielfalt, Klima, Landschaft und Kultur- sowie Sachgüter beschrieben und bewertet werden.

Die betroffene Öffentlichkeit  sowie die Behörden, deren umwelt- oder gesundheitsbezogener Aufgabenbereich berührt wird, haben die Gelegenheit ihre Stellungnahmen zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne und den zugehörigen Umweltberichten abzugeben.

Zur ordnungsgemäßen Bearbeitung Ihrer Hinweise übermitteln Sie uns bitte folgende Angaben:

-       Vor- und Nachname sowie Ihre Adresse

-       Name und Adresse Ihres Verbandes oder Ihrer Institution, die Sie vertreten (optional)

-       Bezeichnung Ihres Unternehmens / Ihrer Firma bzw. Name und Sitz bei juristischen Personen (optional).

Die Anhörung endet am 22. Juni 2015. Sie können bis zum 6. Juli 2015 Stellung zu den Anhörungsdokumenten nehmen.

Nach Abschluss der Anhörung werden die Stellungnahmen von den zuständigen Behörden ausgewertet. Die Anmerkungen mit regionalem Bezug werden auf Landesebene bewertet. Anmerkungen mit überregionalem Bezug werden in den Gremien der jeweiligen Flussgebietseinheit abgestimmt. Bei Annahme des Plans wird in einer zusammenfassenden Erklärung u.a. auch darüber informiert, wie die Stellungnahmen berücksichtigt wurden. 

 

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Ansprechpartner

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Prof. Dr. Martin Socher

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Dr. Uwe Müller