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Internationale und länderübergreifende Zusammenarbeit

Da bei der Umsetzung der HWRM-RL grundsätzlich das gesamte Flusseinzugsgebiet von der Quelle bis zur Mündung, einschließlich aller Nebenflüsse, zu betrachten ist, müssen sich die in den Flusseinzugsgebieten gelegenen Mitgliedstaaten und Bundesländer eng miteinander abstimmen.

Auf europäischer Ebene stimmen sich die Mitgliedstaaten vor allem in der Arbeitsgruppe Hochwasserschutz („Working Group on Floods - WGF) fachlich zu einer gemeinsamen Umsetzungsstrategie („Common Implementation Strategy“ - CIS) ab.

In den für Sachsen relevanten Flussgebietseinheiten der Elbe und der Oder finden die Abstimmungen zwischen den in den Flussgebietseinheiten gelegenen Mitgliedstaaten Deutschland, Tschechische Republik, Polen und Österreich unter Beteiligung der betroffenen Bundesländer vor allem in der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) und in der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder (IKSO) statt. Ergänzend dazu werden wasserwirtschaftliche Themen und Projekte bilateral in der deutsch-polnischen bzw. deutsch-tschechischen Grenzgewässerkommission erörtert.

Auf Bundesebene stimmen sich die zehn im Flusseinzugsgebiet der Elbe gelegenen Bundesländer innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) ab. Im Flusseinzugsgebiet der Oder wurde für die Abstimmungen zwischen den drei betroffenen Bundesländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen eine Koordinierungsstelle eingerichtet.

Die strategischen Entscheidungen in der Wasserwirstchaft treffen Bundesländer und Bund innerhalb der Umweltministerkonferenz, die ihre Beschlüsse insbesondere auf die Beschlüsse der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser(LAWA) und der in den verschiedenen  Flusseinzugsgebieten bestehenden Gremien wie z. B. der FGG Elbe stützt.

Die IKSE hat 2010 beschlossen, einen gemeinsamen Risikomanagementplan für die gesamte Flussgebietseinheit aufzustellen, der durch Maßnahmenpläne der beteiligten Staaten und Bundesländer ergänzt werden soll. Auch für die internationale Flussgebietseinheit Oder wird unter der Federführung der IKSO ein Hochwasserrisikomanagementplan aufgestellt.

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1. Box 16227

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Prof. Dr. Martin Socher

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Dr. Uwe Müller