Festlegung eines Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung des Hochwasserrisikomanagementplanes für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Oder
  1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Festlegung eines Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung des Hochwasserrisikomanagementplanes für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Oder

Die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen haben vereinbart, dass sie einen gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) für die nationalen Flussgebietseinheit (FGE) Oder erstellen. Für diesen HWRMP ist eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Für den festzulegenden Untersuchungsrahmen wurde ein Vorschlag erarbeitet.

Vorschläge zur Änderung des Untersuchungsrahmens sollen der planaufstellenden Behörde des jeweiligen Bundeslandes mitgeteilt werden. Der als Ergebnis des Scopings in der Koordinierungsstelle der FGE Oder überarbeitete Untersuchungsrahmen stellt dann die Grundlage für die Erstellung des Umweltberichtes dar.

Nach § 71 Abs. 3 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) obliegt in Sachsen die Aufstellung der HWRMP für das jeweilige Teileinzugsgebiet den Trägern der Unterhaltungslast. Die HWRMP für die Teileinzugsgebiete werden vom SMUL als oberster Wasserbehörde koordiniert.

Stellungnahme

Ihre schriftliche Stellungnahme über die Vorschläge zum Untersuchungsrahmen für den Teil Sachsen im Sinne von § 14f Abs. 4 UVPG senden Sie bitte bis zum 23. Januar 2015 an die Abteilung 4 des SMUL:

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Abteilung 4
Postfach 10 05 10
01076 Dresden

Marginalspalte

Ansprechpartner

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Referat 44: Oberflächengewässer, Hochwasserschutz

Peter Wundrak

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Harald Jendrike