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Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen (2. Bewirtschaftungszeitraum)

In der Zeit vom 22.12.2013 bis zum 22.06.2014 fand die Anhörung zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen (WWBF) für den zweiten Bewirtschaftungszyklus in den Flussgebietseinheiten Elbe und Oder statt. Die für die Lösung der WWBF erforderlichen Maßnahmen müssen über die Ländergrenzen hinaus überregional gemeinsam entwickelt und abgestimmt werden. Neben den Informationen zum organisatorischen Ablauf der Anhörung werden in den Anhörungsdokumenten die jeweiligen WWBF und Ansätze für deren länder- bzw. staatenübergreifende Lösung in den einzelnen Flussgebietseinheiten vorgestellt.

Auswertung

Zu den Anhörungsdokumenten der internationalen und nationalen Flussgebietseinheiten Elbe und Oder gingen in Sachsen 9 Stellungnahmen ein. Acht Stellungnahmen wurden zur Beantwortung an die entsprechenden Geschäftsstellen weiter gesandt. Eine Stellungnahme betraf ausschließlich sächsische Themen. Diese wurde vom SMUL separat beantwortet.

Die internationale Flussgebietseinheit Elbe erhielt zu den Wasserbewirtschaftungsfragen fünf Stellungnahmen, welche in 11 Einzelforderungen unterteilt werden konnte. Die Auswertung zeigte, dass die der Öffentlichkeit vorgelegten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen an der Elbe grundsätzlich nicht in Frage gestellt werden. Resümierend wird aus den eingegangenen Stellungnahmen der Schluss gezogen, dass in dem angehörten Dokument bereits die zentralen Defizite erkannt wurden und in entsprechender Form bereits in den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne sowie in den Maßnahmenprogrammen der Staaten verankert sind. Die angemerkten fachlichen Schwerpunkte konkretisieren weitestgehend die bereits erkannten Sachverhalte. Im Entwurf des Plans wurden sechs Einzelforderungen berücksichtigt.

Insgesamt gingen bei der nationalen FGG Elbe im Rahmen der Anhörung 44 Stellungnahmen ein. Aus den Stellungnahmen ließen sich etwa 280 Einzelforderungen ableiten. Die Auswertung zeigte auch hier eine grundsätzliche Bestätigung der identifizierten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen der FGG Elbe. In einigen Stellungnahmen wird jedoch die Aufnahme weiterer bzw. die Erweiterung der bestehenden Wasserbewirtschaftungsfragen vorgeschlagen. Die Anregungen und Hinweise vieler Stellungnahmen sind bei der Erarbeitung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms berücksichtigt worden. Eine detaillierte Auswertung der Stellungnahmen findet sich im Bewirtschaftungsplanentwurf der FGG Elbe.

Im deutschen Teil der FGE Oder gingen insgesamt 7 Stellungnahmen ein, von denen eine gleichlautend an die Internationale Kommission zum Schutz der Oder (IKSO) gerichtet wurde. Aus den Stellungnahmen ließen sich ca. 50 Einzelforderungen bzw. -hinweise ableiten, die bei der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms für das deutsche Odereinzugsgebiet weitestgehend berücksichtigt worden sind.

Marginalspalte

Bild: WRRL- Flussgebietseinheiten in Europa

Ansprechpartner

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Referat 44: Oberflächenwasser, Wasserrahmenrichtlinie

Roland Dimmer

Weiterführende Informationen