1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Rechtliche Informationen

Abfälle

Radioaktive Reststoffe sind gemäß § 9a Atomgesetz (AtG) schadlos zu verwerten oder als radioaktive Abfälle geordnet zu beseitigen. In der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) regeln die §§ 72-79 den Umgang mit radioaktiven Abfällen. So sind z.B. nach § 76 Abs. 4 StrlSchV radioaktive Abfälle, die aus einem genehmigungsbedürftigen Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen stammen, in eine Landessammelstelle (LSN) abzuliefern.

Die radioaktiven Reststoffe können auch an einen anderen Genehmigungsinhaber abgegeben werden, wenn der Erwerber ebenfalls eine entsprechende Umgangsgenehmigung besitzt.In Sachsen werden beide Entsorgungswege beschritten.

Rückstände

Eine Verwertung oder Beseitigung der überwachungsbedürftigen Rückstände ist in §§ 97–102 in der Anlage XII der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) geregelt. Menge und Eigenschaften der Materialien müssen erfasst werden, um zu entscheiden, wie mit ihnen weiter umzugehen ist. Die Art der Verwertung und Entsorgung wird durch die Höhe der Konzentration der Radionuklide solcher Materialien bestimmt. Eine Verwertung oder Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände ist nur nach einer Entlassung zulässig, d.h. Rückstände werden nur auf Antrag aus der gesetzlich vorgeschriebenen Überwachung entlassen.

Die grenzüberschreitende Verbringung von Rückständen ins Inland zur Beseitigung ist gemäß § 97 Abs. 5 der novellierten Strahlenschutzverordnung vom 04.10.2011 verboten.

Wer im Ausland angefallene Rückstände ins Inland verbringt, muss zuvor gegenüber der zuständigen Behörde nachweisen, dass die Überwachungsgrenzen der Anlage XII Teil B StrlSchV eingehalten werden oder dass die Voraussetzungen der Entlassung aus der Überwachung zum Zwecke einer bestimmten Verwertung vorliegen.

Überwachungsbedürftige Rückstände, die im Ausland angefallen sind und zum Zweck der Verwertung ins Inland verbracht werden, bedürfen ebenfalls einer behördlichen Entlassung aus der Überwachung.

Marginalspalte

Bild: Thematische Illustration: Radioaktive Abfälle

Gesetzestexte

Regelungen zur Verwertung und Beseitigung Überwachungsbedürftiger