Projekthandbuch Altlastenfreistellung
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Projekthandbuch Altlastenfreistellung

Nach Artikel 1 § 4 Abs. 3 des Umweltrahmengesetzes können Investoren für vor dem 1. Juli 1990 auf ihren Grundstücken verursachte Schäden von der Verantwortung freigestellt werden, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Eigentümers, des Besitzers oder des Erwerbers, der möglicherweise Geschädigten, der Allgemeinheit und des Umweltschutzes geboten erscheint.

Die Altlastenuntersuchungs- und Sanierungskosten werden teilweise von der öffentlichen Hand übernommen. Die Bundesrepublik Deutschland und die Länder haben zur Finanzierung der Kosten am 01.12.1992 ein Verwaltungsabkommen Altlastenfinanzierung geschlossen.

Das Projekthandbuch schreibt das bisher geltende Projekthandbuch aus dem Jahr 1999 (erstmalig aktualisiert 2003) fort. Eine Aktualiserung ist unumgänglich, da mit dem Inkrafttreten der Verwaltungsreform seit 01.08.2008 erhebliche organisatorische Veränderungen im Freistellungsverfahren eingetreten sind. Die Aufgabe der Altlastenfreistellung ging von den ehemaligen Regierungspräsidien auf die Landkreise und kreisfreien Städte über. Außerdem wurde im Freistaat Sachsen das Verwaltungsabkommen Altlastenfinanzierung am 18.08.2008 durch einen Generalvertrag mit der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben abgelöst. Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) stellt im Rahmen seiner fachlichen Zuständigkeit das Projekthandbuch Altlastenfreistellung zur Verfügung, welches im Folgenden komplett als pdf-Datei herunter geladen werden kann. Anlagen zur Projektbearbeitung sind einzeln als MS-Word-Dokumente verfügbar.

Gliederung der Anlagen im Projekthandbuch (Fassung vom November 2014, aktualisiert April 2016)

1.1 Aufnahme am Beginn der Fallbearbeitung

1.2 Erfassung (einschließlich historische Erkundung HE)

1.3 Orientierende Untersuchung OU

1.4 Detailuntersuchung DU

1.5 Sanierungsuntersuchung SU

1.6 Sanierungsplanung

1.7 Sanierung SAN

1.8 Überwachung/ Nachsorge

1.9 Sonderleistungen

2.1 Allgemeine Formblätter

2.2 Muster - Leistungsverzeichnisse

2.3 Bekanntmachungsunterlagen

2.4 Verdingungsunterlagen

2.5 Unterlagen zur Angebotsbewertung

2.6 Vergabeverordnung

2.7 Unterlagen zur Leistungsabnahme

2.8 Unterlagen zur Finanztechnik

Marginalspalte

Bild: Themenportal Boden, Altlasten - Altlasten

Ansprechpartner

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Referat 42: Boden, Altlasten

Antje Sohr

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Referat 42: Boden, Altlasten

Christina Lausch

  • TelefonTelefon: (0351) 8928-4209
  • E-MailE-Mail

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