Rechtsgrundlagen zur Gentechnologie

Am 1. Juli 1990 trat in Deutschland das Gentechnikgesetz (GenTG) in Kraft. Das GenTG wurde seitdem mehrfach geändert.

Grundlegende Ziele des GenTG sind

• unter Berücksichtigung ethischer Werte der Schutz des Lebens, der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, der Umwelt sowie
• von Sachgütern vor schädlichen Auswirkungen gentechnischer Verfahren und Produkte,
• die Gewährleistung, dass Produkte, insbesondere Lebens- und Futtermittel konventionell, ökologisch oder unter Einsatz gentechnisch
• veränderter Organismen erzeugt und in den Verkehr gebracht werden können,
• die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Gentechnik.

Das GenTG enthält insbesondere folgende Regelungen:

• Mitteilungs-, Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsvorschriften für gentechnische Arbeiten und gentechnische Anlagen
• Vorschriften für die Genehmigung von Freilandversuchen (= Freisetzungen) mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sowie für
• das Inverkehrbringen von Produkten, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen
• Überwachungsregelungen mit der Möglichkeit von nachträglichen Anordnungen
• Haftungsvorschriften
• Straf- und Bußgeldvorschriften sowie
• Übergangsvorschriften