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Elektronisches Register

Registerführung

Die Registerführung ist konkret in den §§ 23-25 der Nachweisverordnung (NachwV) geregelt.

  • Bei Nutzung des Länder-eANV werden die von den Verpflichteten erstellten oder von anderen Teilnehmern am eANV erhaltenen Dokumente (Begleitscheine, Entsorgungsnachweise usw.) auf der Festplatte im eigenen PC gespeichert (nicht bei der ZKS-Abfall).
  • Die Register können jedoch, je nach Softwarelösung, auch zentral beim Provider geführt werden oder der Provider bietet Lösungen zur dezentralen Erstellung und Führung der Register mit einer entsprechenden Software an.

Genauere Informationen hierzu geben die entsprechenden Systemanbieter.
In jedem Fall müssen die Daten in in einem elektronischen Register eingestellt und entsprechend der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen aufbewahrt werden, falls die zuständige Behörde einen Registerauszug anfordert.

Aufbewahrungsfristen

Die abfallrechtlichen Vorschriften sehen eine Aufbewahrungsfrist von 3 Jahren für Entsorgungs- bzw. Sammelentsorgungsnachweise und Begleit- und Übernahmescheine vor, jeweils vom Datum der Einstellung in das Register gerechnet. Die zuständige Behörde kann einzelfallbezogen längere Aufbewahrungsfristen vorschreiben.

Daher muss darauf geachtet werden, dass Dokumente während dieser Zeit nicht verloren gehen, wie dies z.B. durch einen Defekt der Festplatte oder durch Viren geschehen könnte. Die Daten müssen also regelmäßig gesichert werden. Dies gilt vor allem für Nutzer des Länder-eANV. Achten Sie bei der Entscheidung für eine technische Lösung zur Teilnahme am eANV auf die von den Anbietern angebotenen Lösungen zur Registerführung.

Registerpflicht

Zur Führung und Aufbewahrung der Register entsprechend den gesetzlichen Fristen sind die am Verfahren beteiligten Parteien wie folgt verpflichtet:

  • die Entsorger sowohl für gefährliche als auch für nicht gefährliche Abfälle
  • die Erzeuger und Beförderer für gefährliche, auf Anordnung der Behörde oder freiwillig auch für nicht gefährliche Abfälle.

Nach § 26 Abs. 1 NachwV ist unter bestimmten Umständen eine Befreiung von der Registerpflicht vorgesehen, wobei die zuständige Behörde dann jedoch auch andere geeignete Nachweise einfordern kann.

Weiterführende Informationen zur Registerpflicht finden Sie hier.

Übermittlung von Registerinhalten an die Behörden

Die Übermittlung von Registerinhalten an die Behörden kann prinzipiell auf gleichem Wege erfolgen wie die Übermittlung von elektronischen Entsorgungsnachweisen (eEN) und/oder Begleitscheinen (eBGS), d.h. auch für die Übermittlung der Registerinhalte kann die ZKS-Abfall bzw. deren Virtuelle Poststelle (VPS) verwendet werden. Ebenso können die Behörden auf diesem Wege Anfragen an die Verpflichteten übermitteln.

Die elektronische Registerführung setzt voraus, dass solche Register bei einer behördlichen Vorlageanforderung elektronisch unter Beachtung der besonderen Maßgaben der §§ 17-20 NachwV (z.B. strukturierte Nachrichten, XML-Datenschnittstelle usw.) übermittelt werden können.

Registerpflicht für Abfälle, die außerhalb von Anlagen verwertet werden

Auch Unternehmen, die Abfälle außerhalb von Anlagen verwerten, wie zum Beispiel im Straßenbau eingesetzte mineralische Stoffe, unterliegen gemäß § 15 NachwV als Entsorger grundsätzlich der Registerpflicht. Diese gilt jedoch nur, wenn den Stoffen noch Abfall- und noch kein Produktstatus zukommt.

Marginalspalte

Bild: Bild Verfahrensablauf

Ansprechpartner

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Referat 41: Wertstoffwirtschaft

Marco Krebs