1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Abfallwirtschaftsplan

Gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz stellen die Länder für ihr Gebiet Abfallwirtschaftspläne nach überörtlichen Gesichtspunkten auf. Diese stellen die Ziele der Abfallvermeidung, der Abfallverwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings sowie der Abfallbeseitigung, die bestehende Situation der Abfallbewirtschaftung sowie erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Abfallverwertung und Abfallbeseitigung dar.

Weiterhin werden Abfallentsorgungsanlagen dargestellt, die zur Sicherung der Beseitigung von Abfällen sowie zur Verwertung von gemischten Abfällen aus privaten Haushaltungen innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren erforderlich sind. Schwerpunktmäßig ist es insofern Zweck des Abfallwirtschaftsplans für den Freistaat Sachsen, den rechtlich geforderten Nachweis zu erbringen, dass in Sachsen die Beseitigung von Abfällen und die Verwertung von gemischten Abfällen aus privaten Haushaltungen, gesichert ist.

Der Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat Sachsen wurde 2010 vom Kabinett verabschiedet. Die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans erfolgt im Jahr 2016.

Der Plan trifft keine Festlegungen mit Bedeutung für spätere Entscheidungen zur Zulassung von Beseitigungsanlagen, wie zum Beispiel Deponien. Er schafft die Rahmenbedingungen für die Landkreise, Kreisfreien Städte, Abfallverbände und die Wirtschaft beim Umgang mit Abfällen, die nicht verwertet werden. Abfallpolitisch ist es Ziel der Staatsregierung, die Erzeugung von Abfällen zu vermeiden, Abfälle als Ressource zu nutzen sowie Abfälle ohne Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder Schädigung der Umwelt zu bewirtschaften.

Öffentlichkeitsbeteiligung für die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans für den Freistaat Sachsen 2016

Die Länder sind bundesgesetzlich verpflichtet, Abfallwirtschaftspläne aufzustellen, diese mindestens alle sechs Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hat den Entwurf für die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes veröffentlicht. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 32 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz können Bürger, aber auch Vereine, Parteien und Organisationen zu dem Entwurf Stellung nehmen.

 

Im Zeitraum vom 20. Mai bis 19. Juni 2016 steht der Entwurf unter der Adresse www.abfall.sachsen.de im Internet zur Einsichtnahme bereit oder kann zu den jeweiligen Sprechzeiten bei den Landratsämtern bzw. den Stadtverwaltungen der Kreisfreien Städte sowie bei der Landesdirektion in Chemnitz eingesehen werden. Die Frist zur Stellungnahme endet am 4. Juli 2016.

 

Stellung nehmen können natürliche und juristische Personen, sowie sonstige Vereinigungen, insbesondere Vereinigungen zur Förderung des Umweltschutzes, deren Belange oder deren satzungsgemäßer Aufgabenbereich durch den Entwurf berührt werden.


Schriftliche Stellungnahmen können unter dem Link „Online-Stellungnahme“  elektronisch abgegeben, per E-Mail an Awiplan2016@smul.sachsen.de oder an folgende Postadresse gesendet werden:
 
Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Referat Wertstoffwirtschaft
Archivstr. 1
01097 Dresden

Marginalspalte

Ansprechpartner

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Referat 45 Wertstoffwirtschaft

Hans-Dieter Kowalski

Abfallwirtschaftsplan

Abfallwirtschaftsplan Fortschreibung 2009