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Abfallwirtschaftsplan

Gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz stellen die Länder für ihr Gebiet Abfallwirtschaftspläne nach überörtlichen Gesichtspunkten auf. Diese stellen die Ziele der Abfallvermeidung, der Abfallverwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings sowie der Abfallbeseitigung, die bestehende Situation der Abfallbewirtschaftung sowie erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung der Abfallverwertung und Abfallbeseitigung dar.

Weiterhin werden Abfallentsorgungsanlagen dargestellt, die zur Sicherung der Beseitigung von Abfällen sowie zur Verwertung von gemischten Abfällen aus privaten Haushaltungen innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren erforderlich sind. Schwerpunktmäßig ist es insofern Zweck des Abfallwirtschaftsplans für den Freistaat Sachsen, den rechtlich geforderten Nachweis zu erbringen, dass in Sachsen die Beseitigung von Abfällen und die Verwertung von gemischten Abfällen aus privaten Haushaltungen, gesichert ist.

Der Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat Sachsen wurde 2010 vom Kabinett verabschiedet. Die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans erfolgt im Jahr 2016.

Der Plan trifft keine Festlegungen mit Bedeutung für spätere Entscheidungen zur Zulassung von Beseitigungsanlagen, wie zum Beispiel Deponien. Er schafft die Rahmenbedingungen für die Landkreise, Kreisfreien Städte, Abfallverbände und die Wirtschaft beim Umgang mit Abfällen, die nicht verwertet werden. Abfallpolitisch ist es Ziel der Staatsregierung, die Erzeugung von Abfällen zu vermeiden, Abfälle als Ressource zu nutzen sowie Abfälle ohne Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder Schädigung der Umwelt zu bewirtschaften.

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Ansprechpartner

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Referat 45 Wertstoffwirtschaft

Hans-Dieter Kowalski

Abfallwirtschaftsplan

Abfallwirtschaftsplan Fortschreibung 2009