1. Navigation
  2. Inhalt
Inhalt

Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Grundlagen

Die Errichtung und der Betrieb von genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und deren wesentliche Änderung erfordern eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung. Diese Genehmigung wird auf Antrag der Betreiber / Vorhabensträger von der jeweils zuständigen Immissionsschutzbehörde erteilt. Für die Beantragung ist, soweit mit der Genehmigungsbehörde nicht anders vereinbart, entsprechend der vorliegenden Handlungsanleitung zu verfahren und der zugehörige Antragsformularsatz zu verwenden.

Ein Genehmigungsverfahren für eine wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen kann entfallen, wenn durch die Änderung hervorgerufene nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt offensichtlich gering sind und gleichzeitig die Erfüllung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG sichergestellt ist. In diesen Fällen ist die Änderung gemäß § 15 BImSchG der zuständigen Behörde mindestens einen Monat bevor mit der Änderung begonnen werden soll, schriftlich anzuzeigen. Es wird empfohlen, die Anzeige des Vorhabens mittels der Anzeigeformulare vorzunehmen und den weiteren Unterlagenbedarf bzw. die weitere Verfahrensweise mit der Genehmigungsbehörde abzustimmen.

Themen

Allgemeine Hinweise

Durchführungsverordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz regeln die Genehmigungsverfahren von Anlagen und schreiben genau vor, welche Dokumente zur Antragstellung beigebracht werden müssen.

Antragsformulare in elektronischer Form

Hier kann das komplette Programm Regiform kostenlos herunter geladen werden, das die nötigen Antragsformulare in elektronischer Form enthält.

Anzeige und Antragsformulare als Word- und PDF-Dateien

Hier können alle für eine Anzeige bzw. ein Genehmigungsverfahren erforderlichen Formulare als Word- bzw. PDF-Dateien herunter geladen werden.

Marginalspalte

Bild: Ausstoß (Emission) von Luftschadstoffen

Ansprechpartner

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Karola Laschinsky