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Fragen und Antworten zur Lärmkartierung

ALLGEMEINE FRAGEN

Wann unterliegt eine Hauptverkehrsstraße der Kartierungspflicht?

Alleiniges Kriterium für die Pflicht zur Lärmkartierung ist die Überschreitung einer Verkehrsbelegung von 3 Millionen Kfz/Jahr auf dem betreffenden Streckenabschnitt. Dies entspricht rund 8.200 Fahrzeugen am Tag. Diese Mengenschwelle ist in § 47 b und § 47 c BImSchG gesetzlich festgelegt. Als Basis dienen die Verkehrsmengen der bundesweiten Straßenverkehrszählung SVZ, die im fünfjährigen Turnus an allen Straßen in Baulast des Bundes und der Länder durchgeführt wird. Ab einem Verkehrsaufkommen von 3 Millionen Kfz/Jahr ist eine Straße kartierungspflichtig - unabhängig davon ob sie durch bebaute oder unbebaute Bereiche führt. Die Kartierungspflicht entfällt, wenn die Verkehrsbelastung zum Stichtag der Kartierung nachweislich und dauerhaft unter die genannte Mengenschwelle abgesunken ist.

Woraus ergibt sich die Zuständigkeit einer Gemeinde für Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung?

Die Zuständigkeit der Kommunen ist in § 47e Abs.1 BImSchG festgeschrieben. Der Freistaat Sachsen hat von seinem dort verankerten Regelungsrecht keinen Gebrauch gemacht, so dass Städte und Gemeinden für die Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung originär zuständig sind. Hierbei ist zu beachten, dass die Zuständigkeit für die Lärmkartierung nicht an der Gemeindegrenze endet. Zu erfassen sind die vollständigen Schallimmissionen eines auf dem Gemeindegebiet liegenden kartierungsplichtigen Streckenabschnittes - auch wenn sie auf das Gebiet benachbarter Gemeinden einwirken. Als zuständige Stelle nach Abs. 2 ist in Sachsen das LfULG benannt. Ihm kommt die Aufgabe zu, die Mitteilungen aus den Lärmkarten und Lärmaktionsplänen der Gemeinden als Berichterstattung dem Bund zu übermitteln.

Besteht für die Gemeinde ein Ermessensspielraum, ob Lärmkarten oder Lärmaktionspläne erstellt werden müssen?

Nein. Es handelt sich bei Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung um gesetzlich verankerte Pflichtaufgaben, deren Ergebnisse zu festgelegten Terminen an das LfULG zu übermitteln sind. Auslöseschwelle für die Lärmkartierung an Hauptverkehrsstraßen bildet die Überschreitung eines Verkehrsaufkommens von > 3 Mio. Kfz/Jahr. Bei der Lärmaktionsplanung ist das Ausmaß der festgestellten Betroffenheit maßgebliches Kriterium. Jede Gemeinde, die im Ergebnis der Lärmkartierung betroffene Einwohner ermittelt, muss sich mit einer vereinfachten Lärmaktionsplanung auseinandersetzen (Vorprüfung) und darüber Bericht erstatten. Wenn erhebliche Lärmbetroffenheiten vorliegen, so ist im Rahmen der Lärmaktionsplanung ein Maßnahmenplan zu erstellen, wie die Lärmbetroffenheit langfristig abgesenkt werden kann.

Müssen im Rahmen der Lärmkartierung 2017 auch Lärmkarten für Hauptverkehrsstraßen erstellt werden, die bereits 2012 untersucht wurden?

Eine Hauptverkehrsstraße ist dann kartierungspflichtig, wenn sie eine Verkehrsbelegung von mehr als 3 Millionen Kfz/Jahr aufweist. War eine Straße bereits Gegenstand der vorherigen Kartierungsrunde und liegen somit bereits Lärmkarten vor, so hat dies keinen Einfluss auf die Kartierungspflicht an sich. Nach § 47c BImSchG sind vorhandene Lärmkarten mindestens alle fünf Jahre zu überprüfen und bei Bedarf zu überarbeiten. Eine Überprüfung setzt voraus, dass  Verkehrsbelegung, Gebäudebestand und sonstige straßenbezogenen Parameter auf Veränderungen untersucht werden. Anhand aktueller Einwohnerzahlen ist danach die Betroffenheit neu zu ermitteln.
Wurden innerhalb eines größeren Untersuchungsgebietes einzelne Straßen bereits früher kartiert, so kann es aus Aufwandsgründen trotzdem sinnvoll sein, die Lärmkartierung für das gesamte Gebiet neu zu erarbeiten. Dies muss für jeden Einzelfall anhand einer Aufwandsabschätzung entschieden werden.

Bei der Aktualisierung der Lärmkarten aus 2012 ist darauf zu achten, dass sich im Jahr 2014 das amtliche Referenzkoordinatensystem im Freistaat Sachsen geändert hat. Die aktuellen Lärmkarten benötigen das Lagereferenzsystem ETRS89_UTM33.

In welcher Weise können bereits vorhandene Lärmkarten wiederverwendet werden?

Die Lärmkartierung einer bereits untersuchten Straße muss nicht alle fünf Jahre zwingend neu erstellt werden. Vielmehr sehen die gesetzlichen Bestimmungen vor, dass vorhandene Lärmkarten mindestens alle fünf Jahre zu überprüfen und bei Bedarf zu überarbeiten sind. Dies setzt eine qualifizierte Begutachtung des der Kartierung zu Grunde liegenden Datenmodells voraus. Sofern keine baulichen Veränderungen an der Straße selbst stattgefunden haben, so ist außerhalb bewohnter Bereiche die Verkehrsmenge und -zusammensetzung maßgelbliches Kriterium. Sofern Wohnbereiche betroffen sind, müssen auch Gebäudemodell, aktive Lärmschutzmaßnahmen sowie die Einwohnerzahlen überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden. Diese Prüfung ist durch die Gemeinde zu dokumentieren.

Für die Lärmkartierung 2017 ist zu beachten, dass sich 2014 das amtliche Lagereferenzsystem im Freistaat geändert hat. Die Lärmkarten 2017 sind im Format ETRS89_UTM33 zu erstellen, was mindestens eine entsprechende Lagetransformation der Lärmkarten 2012 notwendig macht.

Ist die Kommune auch dann für die Lärmkartierung zuständig, wenn die Baulast der zu kartierenden Hauptverkehrsstraße nicht bei der Kommune liegt?

Ja. Die Zuständigkeit für die Lärmkartierung ist unabhängig von der Baulast einer Straße und liegt bei der Kommune, auf deren Gebiet die kartierungspflichtige Straße verläuft.

Ist eine Kartierung notwendig wenn keine bewohnten Bereiche unmittelbar von Schallimmissionen betroffen sind?

In der Umgebungslärmrichtlinie wird nicht zwischen bewohnten und unbewohnten Bereichen unterschieden. Die Kartierungspflicht ist ausschließlich an die Verkehrsmenge gekoppelt. Wird der Schwellwert von 3 Millionen Kfz/Jahr überschritten, so besteht eine Kartierungspflicht auch für unbewohnte Gebiete. Rein praktisch ist dort jedoch der Aufwand für die Kartierung geringer, da keine Bebauungsstrukturen und Einwohnerdaten zu berücksichtigen sind. Auch kann dort mit einem gröberen Untersuchungsraster kartiert werden.

Wie kann die Lärmkartierung bei einem grenznahen bzw. mehrfach grenzübergreifenden Straßenverlauf sinnvoll erfolgen?

Rein formell ist jede Kommune für die Lärmkartierung der Hauptverkehrsstraßen auf ihrem Gebiet zuständig. Bei grenznahen Straßen oder auch Streckenverläufen, die mehrfach die Gemeindegrenze wechseln, müssen die vollständigen Lärmauswirkungen auch auf dem Gebiet von Nachbargemeinden untersucht werden. Dabei sind für die beteiligten Gemeinden jedoch Kartierungs- und Abstimmungsaufwand hoch. Daher empfehlen wir insbesondere in diesem Fall den Anrainergemeinden die Teilnahme an der landeszentralen Lärmkartierung des LfULG. Wahlweise können sich die betroffenen Gemeinden auch dafür entscheiden, die Kartierung der Straße gemeinsam in Auftrag zu geben.

Welche rechtliche Verbindlichkeit hat die Lärmkartierung?

Bei der Lärmkartierung handelt es sich um eine gesetzliche Pflichtaufgabe nach §§ 47c BImSchG. Damit werden Vorgaben der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in nationales Recht umgesetzt. Die Ergebnisse der Lärmkartierung werden an die EU-Kommission übermittelt. Die Lärmkarten dienen einerseits als Grundlage für eine sich daran anschließende Lärmaktionsplanung, andererseits auch der Information der Öffentlichkeit über die Lärmbelastung im Wohnumfeld. Direkte Rechtsansprüche betroffener Bürger (zum Beispiel auf Gewährung von Schallschutz) können aus der Lärmkartierung nicht abgeleitet werden. Für die Gemeinde dagegen besteht die Pflicht, ihre Lärmkarten der Öffentlichkeit bekannt zu machen (vorzugsweise in elektronischer Form).

Wie ist der Ablauf der Ergebnismeldung (Berichterstattung)?

Die Gemeinden sind verpflichtet, über ihre Lärmkartierung und -aktionsplanung zu gesetzlich festgeschriebenen Terminen Bericht zu erstatten. Im Freistaat Sachsen wurde als zuständige Behörde für die Berichterstattung das LfULG benannt. Das LfULG fordert rechtzeitig vorher die betroffenen Gemeinden zur Berichterstattung auf und stellt ihnen entsprechende Meldebögen zur Verfügung. Der Inhalt dieser Meldebögen samt ihrer Anlagen orientiert sich an den Anforderungen der Umgebungslärmrichtlinie bzw. an entsprechenden Vorgaben seitens der EU-Kommission und des Bundes. Diese Berichterstattung wird ausschließlich auf elektronischem Weg abgewickelt. Durch das Land wiederum erfolgt nach Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung eine Zusammenfassung der kommunalen Ergebnismeldungen und daran anschließend die Übermittlung der Daten an das Umweltbundesamt als zuständige Bundesbehörde. Auch diese Berichterstattung ist an vorgegebene Fristen gebunden. Das Umweltbundesamt wiederum leitet abschließend die deutschlandweiten Meldungen an die EU-Kommission weiter.

Sofern zum Zeitpunkt der Meldung an das LfULG durch eine Gemeinde noch nicht alle geforderten Angaben gemacht werden konnten, so ist dem LfULG im Nachgang ein aktualisierter Meldebogen zu übermitteln. Dies ist insbesondere bei der Lärmaktionsplanung der Fall, falls die geforderte Vorprüfung noch nicht abgeschlossen ist oder beispielsweise die Öffentlichkeit noch nicht beteiligt wurde. Gleiches gilt, wenn sich maßgebliche Änderungen am Sachverhalt ergeben. Hierzu ergeht keine weitere Aufforderung an die Gemeinde. In regelmäßigen Abständen erfolgt durch das LfULG ein Update der Berichterstattung gegenüber dem Umweltbundesamt. Konsequenzen aus einer fehlenden oder unzulänglichen Meldung müssen die zuständigen Kommunen tragen.

Wo bekomme ich Informationen beziehungsweise Hilfestellung bei Lärmkartierung oder Lärmaktionsplanung

Der Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI) hat Arbeitshilfen sowohl für die Lärmkartierung als auch die Lärmaktionsplanung veröffentlicht. Speziell für die Lärmkartierung enthält der »Good practice guide for noise mapping« der EU umfassende praktische Hinweise. Zugeschnitten auf die Gegebenheiten in Sachsen hat das LfULG verschiedene Anleitungen und Mustertexte erarbeitet. Hinzuweisen ist insbesondere auf die Broschüre »Handlungsanleitung für die kommunale Lärmaktionsplanung«. Alle Dokumente sowie weiterführende Links finden Sie unter der Rubrik »Informationen und Downloads«. Bei darüber hinausgehenden Fragen steht das LfULG im Rahmen seiner Möglichkeiten als Ansprechpartner zur Verfügung. Ebenso sind fachkompetente Ingenieur- und Planungsbüros wichtige Adressaten für die Gemeinden.

LANDESZENTRALE LÄRMKARTIERUNG

In Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag hat der Freistaat Sachsen den Städten und Gemeinden mit kartierungspflichtigen Hauptverkehrsstraßen das Angebot einer landeszentralen Lärmkartierung unterbreitet. Für die teilnehmenden Gemeinden übernimmt das LfULG die Vorbereitung und Durchführung der Lärmkartierung in wesentlichen Teilen. Davon unberührt verbleibt die gesetzliche Zuständigkeit bei den Gemeinden. Finanziert wird die zentrale Lärmkartierung über eine streckenbezogene Umlage. Neben einer gezielten fachlichen Unterstützung der Gemeinden sollten insbesondere Aufwands- und Kostenvorteile gegenüber einer kleinteiligen Kartierung genutzt werden.

Welche Arbeiten umfasst die landeszentrale Lärmkartierung?

Das LfULG übernimmt für die teilnehmenden Gemeinden die Erarbeitung der Lärmkarten einschließlich der Zusammenstellung und Qualifizierung benötigter Eingangsdaten. Mitwirkungspflichten für die Gemeinden bestehen bei der Bereitstellung zentral nicht verfügbarer Informationen und bei der abschließenden Plausibilitätskontrolle der Datenmodelle für die Lärmkartierung sowie bei der Abnahme der Kartierungsergebnisse. Alle Leistungen und Mitwirkungspflichten sind vertraglich geregelt.

Geht durch die Teilnahme an der landeszentralen Lärmkartierung die Zuständigkeit an das LfULG über?

Nein. Auch bei der Teilnahme an der landeszentralen Lärmkartierung verbleibt die originäre Zuständigkeit für diese Aufgabe bei der Gemeinde. Das LfULG übernimmt die wesentlichen Arbeiten zur Erstellung der Lärmkarten einschließlich der Zusammenstellung und Aufbereitung von Eingangsdaten für die Kartierung als Dienstleistung für die Gemeinden. Der genaue Rahmen der dem LfULG übertragenen Aufgaben und die Mitwirkungspflichten der Kommunen sind vertraglich festgeschrieben.

LÄRMKARTIERUNG IN KOMMUNALER EIGENVERANTWORTUNG

Gemeinden, die nicht an der landeszentralen Lärmkartierung teilnehmen, sind dazu verpflichtet, ihre Lärmkarten in eigener Verantwortung erarbeiten zu lassen. Dies betrifft auch die Überprüfung und gegebenenfalls Aktualisierung bereits bestehender Lärmkarten. Das LfULG stellt dazu Arbeitshilfen bereit und koordiniert die Übergabe landeszentral verfügbarer und für die Lärmkartierung nutzbarer Eingangsdaten. Die Kartierungsergebnisse werden zum gesetzlichen Stichtag durch das LfULG von den Gemeinden abgefordert. Sowohl die Darstellungsform als auch die Mindestinhalte einer Lärmkarte sind durch die EU vorgegeben und müssen beachtet werden.

Welcher Aufwand und welche Arbeitsschritte sind zur Erstellung von Lärmkarten notwendig?

Zeitlicher und finanzieller Aufwand für die Lärmkartierung sind abhängig von etlichen Faktoren und können von Gemeinde zu Gemeinde stark differieren. Vor der eigentlichen Lärmkartierung sind die hierfür notwendigen Eingangsdaten zu beschaffen und entsprechend zu qualifizieren. Nach ihrer Fertigstellung sind die Lärmkarten der Öffentlichkeit bekannt zu machen.

Wesentlicher Kostenfaktor ist die Verfügbarkeit und die Qualität der Eingangsdaten. Liegen diese in nutzbarer Form bereits vor, ist der Aufwand für die eigentliche Erstellung der Lärmkarten moderat. Erfahrungsgemäß sind in den meisten Fällen Arbeitsschritte zur Datenaufbereitung notwendig. Bereits vorhandene Lärmkarten aus der vorherigen Kartierungsrunde mindern ebenfalls den Aufwand deutlich. In jedem Fall bedürften diese jedoch einer Aktualitätsprüfung und gegebenenfalls einer gezielten Ergänzung veralteter Informationen. Dies setzt ebenfalls eine qualifizierte Auseinandersetzung mit dem zu Grunde liegenden Datenmodell voraus. Sowohl die erstmalige Erstellung als auch die Aktualisierung bestehender Lärmkarten sollte einem kompetenten Ingenieurbüro übertragen werden, mit dem auch die Frage der Eingangsdaten erörtert werden kann. Zur Abschätzung und Minderung des Kostenaufwandes empfiehlt sich vorab durch die Kommune bereits eine Recherche zur Datensituation.

Da die Lärmkarten verbindlich bis zum 30 Juni 2017 vorliegen müssen, möchten wir die Gemeinden dringend auf eine rechtzeitige Leistungsvergabe hinweisen. Die Lärmkarten sind alle fünf Jahre zu prüfen und zu aktualisieren. Aus diesem Grund sollte sich die Gemeinde bei Auftragsvergabe die Rechte an den Kartierungsergebnissen sowie allen verwendeten Daten festschreiben und nach Abschluss der Arbeiten übergeben lassen.

Sind durch die Gemeinde umfangreiche Datenerhebungen notwendig?

Grundsätzlich ist es Aufgabe der Gemeinde, dass die für die Lärmkartierung benötigten Eingangsdaten rechtzeitig verfügbar sind. Dabei kann der Auftragnehmer in die Datenbeschaffung und -aufbereitung mit einbezogen werden. Eine Vor-Ort-Erhebung von Eingangsdaten sollte nur in Ausnahmefällen letztes Mittel der Wahl sein, da dies aufwändig und teuer ist. Die Mehrzahl der benötigten Informationen ist bereits bei anderen Behörden und Einrichtungen (zum Beispiel im Bereich der Verkehrs- oder der Vermessungsverwaltung) oder auch innerhalb der Kommune vorhanden. Hier muss allerdings gegebenenfalls eine Qualifizierung der Daten für den Verwendungszweck »Lärmkartierung« erfolgen. Landesseitig vorhandene Datenbestände stellt das LfULG den Gemeinden im Vorfeld der Kartierung zur Verfügung. Sofern bereits aus der vorangegangenen Kartierungsrunde Lärmkarten vorhanden sind, sind wesentliche Grundlagen bereits vorhanden und das der Kartierung zugrunde liegende Datenmodell bedarf lediglich einer qualifizierten Überprüfung und Fortschreibung. Inwieweit eine solche Aktualisierung geboten ist oder ob nicht besser auf Basis aktuellerer Datenbestände ein neues Modell generiert werden sollte, bedarf einer Einzelfallentscheidung anhand der konkreten Gegebenheiten.

Sollte im Einzelfall einer Datenerhebung unumgänglich sein, so sollte darauf geachtet werden, dass die Daten fortschreibbar sind und eine Kompatibilität zu den übrigen Eingangsdaten besteht (Datenformate, Koordinatensystem usw.). Gegebenenfalls ist eine vereinfachte Datenerhebung nach Maßgabe der LAI-Hinweise für die Lärmkartierung ausreichend.

Marginalspalte

Bild: Lärm durch menschliche Aktivitäten, hier: Flugzeuglärm

Ansprechpartner

Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

Referat 52: Anlagenbezogener Immissionsschutz, Lärm